Nachrichten |17.10.2006

Neuer Anlauf

EU will österreichisches Genmais-Verbot kippen

Die EU-Kommission versucht erneut, das seit Jahren bestehende Importverbot für die Genmais-Sorte MON810 in Österreich zu kippen. Zuletzt war sie im Juni 2005 an einer Zweidrittel-Mehrheit der EU-Agrarminister gescheitert. Doch inzwischen liegt eine Stellungnahme der EU-Lebensmittelbehörde EFSA vor. Darin heißt es, es sei unwahrscheinlich dass Anbau und Vermarktung von MON810 eine Gefährdung der Gesundheit von Mensch und Tier oder der Umwelt mit sich bringen. Die von Österreich vorgebrachten wissenschaftlichen Gegenargumente seien nicht stichhaltig.

Mit dieser Stellungnahme als Begründung hat die EU-Kommission dem Rat der Umweltminister erneut eine Beschlussvorlage zukommen lassen, die Österreich dazu verpflichten würde, das Verbot aufzuheben. Innerhalb der nächsten drei Monate müssen die Minister darüber abstimmen. Um diese Vorlage zurückzuweisen, wäre wieder eine qualifizierte Mehrheit von zwei Dritteln notwendig. Experten vermuten, dass diese Mehrheit diesmal nicht erreicht wird. Dann könnte die EU-Kommission alleine entscheiden und das österreichische Importverbot aufheben.

Es sei, „unerträglich, dass die Kommission eine demokratische Entscheidung der Mitgliedsstaaten nicht akzeptiert und einfach abstimmen lässt, bis ihr das Ergebnis passt“, kommentierte der österreichische Landwirtschaftsminister Josef Pröll diese Aussichten. Offene Fragen, so Pröll, seien weiterhin nicht gelöst. Die Kommission habe vor allem in der Frage der Koexistenz von gentechnisch veränderten und herkömmlichen Produkten ihre Hausaufgaben nicht gemacht.

Fällt das MON810-Verbot in Österreich, wird die EU-Kommission auch die anderen Staaten zur Ordnung rufen, die den Gentech-Mais derzeit nicht über ihre Grenzen lassen. Das sind Griechenland, Ungarn und Polen. Endgültig entscheiden wird den Streit vermutlich der Europäische Gerichtshof, falls die betroffenen Länder dort gegen eine Aufhebung ihrer Importverbote klagen.

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